Fahrrad, Pedelecs, E-Bikes & Mofas auf (Ab-)Wegen. mofas und e-bikes müssen versichert und mit einem versicherungskennzeichen versehen sein. im gegensatz zu pedelecs werden mofas und e-bikes durch einen handgriff oder einen druckknopf beschleunigt und nicht durch die körperkraft. pedelecs sind fahrräder, die eine trittunterstützung durch einen e-motor bieten. gemäß § 2 abs. 4 s. 6 stvo dürfen mofas und e-bikes nur außerhalb geschlossener ortschaften radwege nutzen. innerhalb geschlossener ortschaften müssen mofas und e-bikes die straßen benutzen. prinzipiell dürfen fahrräder – und natürlich auch pedelecs – nur den rechten radweg nutzen. entgegen der einbahnstraßenrichtung oder fahrtrichtung dürfen sie den fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere verkehrsschilder gestattet wird. wenn die oben genannten schilder einen fahrradweg ausweisen, gilt im übrigen auch die benutzungspflicht. fahrradwege haben gegenüber dem parallelen autoverkehr vorrang, ebenso gegenüber grundstücksausfahrten. manche gerichte nehmen diese regelung auch bei rechtswidriger nutzung im gegenverkehr an. autofahrer müssen beim überqueren von fahrradwegen besonders aufmerksam sein. nutzen fahrradfahrer hingegen einen fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. bei hoher geschwindigkeit auf gehwegen muss der fahrradfahrer mit alleiniger haftung rechnen!
Mofas und E-Bikes müssen versichert und mit einem Versicherungskennzeichen versehen sein. Im Gegensatz zu Pedelecs werden Mofas und E-Bikes durch einen Handgriff oder einen Druckknopf beschleunigt und nicht durch die Körperkraft. Pedelecs sind Fahrräder, die eine Trittunterstützung durch einen E-Motor bieten.
Gemäß § 2 Abs. 4 S. 6 StVO dürfen Mofas und E-Bikes nur außerhalb geschlossener Ortschaften Radwege nutzen. Innerhalb geschlossener Ortschaften müssen Mofas und E-Bikes die Straßen benutzen.
Prinzipiell dürfen Fahrräder – und natürlich auch Pedelecs – nur den rechten Radweg nutzen. Entgegen der Einbahnstraßenrichtung oder Fahrtrichtung dürfen sie den Fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende Beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere Verkehrsschilder gestattet wird.
Wenn die oben genannten Schilder einen Fahrradweg ausweisen, gilt im Übrigen auch die Benutzungspflicht.
Fahrradwege haben gegenüber dem parallelen Autoverkehr Vorrang, ebenso gegenüber Grundstücksausfahrten. Manche Gerichte nehmen diese Regelung auch bei rechtswidriger Nutzung im Gegenverkehr an. Autofahrer müssen beim Überqueren von Fahrradwegen besonders aufmerksam sein.
Nutzen Fahrradfahrer hingegen einen Fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. Bei hoher Geschwindigkeit auf Gehwegen muss der Fahrradfahrer mit alleiniger Haftung rechnen!
A. Einleitung Man kann durchaus darüber streiten, ob der Gesetzgeber nicht – wieder einmal – über das Ziel hinausgeschossen ist, wenn Provisionsansprüche vollständig entfallen, sobald der Maklervertrag den Verbraucherschutz verletzt. Richtiger wäre es gewesen, wenn die Provision angepasst worden wäre und ein Ordnungsverfahren bis hin zur Entziehung der Lizenz eingeleitet worden wäre. B. Gesetzliche Regelung…
„Also die Interventionen aus Washington, die waren nicht weniger dramatisch und drastisch und letztendlich unverschämt wie die Interventionen, die wir von Moskau gesehen haben“, sagte der CDU-Chef in der Berliner Runde von ARD und ZDF Das nenne ich eine diplomatische Meisterleistung: In einem einzigen Satz gleich zwei Affronts gegen zwei Groß- und Supermächte. Wie will…
I. Bedeutung des standesrechtlichen Verbots Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen gehört grundsätzlich zum Selbstverständnis des Anwaltsberufs. In der Praxis hat es jedoch vor allem in großen Kanzleien und Notariatskanzleien eine besondere Relevanz. Dieses Verbot erstreckt sich nicht nur auf einzelne Rechtsanwälte, sondern auf die gesamte Anwaltskanzlei und betrifft sämtliche dort tätigen Anwälte und Notare….
I. Vorwort Dieser Text ist ein Exkurs zu dem Artikel „Dynamiken & Entwicklungen und Anpassungdruck“, der sich unter anderem mit der demographischen Entwicklung in Deutschland unter gesellschaftlichen Aspekten befasst. Da ich meine Texte von ChatGPT korrigieren lasse, kam ich auf die Idee, ChatGPT eine Lösung suchen zu lassen. ChatGPT bot mehrere Lösungen an, die aber…
0. Einleitung Das Kindeswohl gehört in die Aufmerksamkeit der Eltern und nichts ist für die Entwicklung der Kinder schädlicher als permanenter Streit, z.B. über den zu zahlenden Unterhalt. Deshalb eine kleine informative Fibel zur groben Orientierung. Vielleicht können sich das ein oder andere Elternpaar auf dieser Grundlage friedlich einigen, zum Wohle aller. Es würde mich…
Sterbehilfe und Suizid sind gesellschaftlich und moralisch kontrovers. Meiner Meinung nach sollte die moralische Bewertung in erster Linie den betroffenen Personen selbst überlassen werden. Es ist nicht Aufgabe der Allgemeinheit, das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen infrage zu stellen. In rechtlicher Hinsicht werden drei Formen unterschieden: Suizid, Aktive Sterbehilfe und Passive Sterbehilfe. Suizid und Beihilfe zum SuizidDer…
A. Einleitung Man kann durchaus darüber streiten, ob der Gesetzgeber nicht – wieder einmal – über das Ziel hinausgeschossen ist, wenn Provisionsansprüche vollständig entfallen, sobald der Maklervertrag den Verbraucherschutz verletzt. Richtiger wäre es gewesen, wenn die Provision angepasst worden wäre und ein Ordnungsverfahren bis hin zur Entziehung der Lizenz eingeleitet worden wäre. B. Gesetzliche Regelung…
„Also die Interventionen aus Washington, die waren nicht weniger dramatisch und drastisch und letztendlich unverschämt wie die Interventionen, die wir von Moskau gesehen haben“, sagte der CDU-Chef in der Berliner Runde von ARD und ZDF Das nenne ich eine diplomatische Meisterleistung: In einem einzigen Satz gleich zwei Affronts gegen zwei Groß- und Supermächte. Wie will…
I. Bedeutung des standesrechtlichen Verbots Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen gehört grundsätzlich zum Selbstverständnis des Anwaltsberufs. In der Praxis hat es jedoch vor allem in großen Kanzleien und Notariatskanzleien eine besondere Relevanz. Dieses Verbot erstreckt sich nicht nur auf einzelne Rechtsanwälte, sondern auf die gesamte Anwaltskanzlei und betrifft sämtliche dort tätigen Anwälte und Notare….
I. Vorwort Dieser Text ist ein Exkurs zu dem Artikel „Dynamiken & Entwicklungen und Anpassungdruck“, der sich unter anderem mit der demographischen Entwicklung in Deutschland unter gesellschaftlichen Aspekten befasst. Da ich meine Texte von ChatGPT korrigieren lasse, kam ich auf die Idee, ChatGPT eine Lösung suchen zu lassen. ChatGPT bot mehrere Lösungen an, die aber…
0. Einleitung Das Kindeswohl gehört in die Aufmerksamkeit der Eltern und nichts ist für die Entwicklung der Kinder schädlicher als permanenter Streit, z.B. über den zu zahlenden Unterhalt. Deshalb eine kleine informative Fibel zur groben Orientierung. Vielleicht können sich das ein oder andere Elternpaar auf dieser Grundlage friedlich einigen, zum Wohle aller. Es würde mich…
Sterbehilfe und Suizid sind gesellschaftlich und moralisch kontrovers. Meiner Meinung nach sollte die moralische Bewertung in erster Linie den betroffenen Personen selbst überlassen werden. Es ist nicht Aufgabe der Allgemeinheit, das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen infrage zu stellen. In rechtlicher Hinsicht werden drei Formen unterschieden: Suizid, Aktive Sterbehilfe und Passive Sterbehilfe. Suizid und Beihilfe zum SuizidDer…
A. Einleitung Man kann durchaus darüber streiten, ob der Gesetzgeber nicht – wieder einmal – über das Ziel hinausgeschossen ist, wenn Provisionsansprüche vollständig entfallen, sobald der Maklervertrag den Verbraucherschutz verletzt. Richtiger wäre es gewesen, wenn die Provision angepasst worden wäre und ein Ordnungsverfahren bis hin zur Entziehung der Lizenz eingeleitet worden wäre. B. Gesetzliche Regelung…
„Also die Interventionen aus Washington, die waren nicht weniger dramatisch und drastisch und letztendlich unverschämt wie die Interventionen, die wir von Moskau gesehen haben“, sagte der CDU-Chef in der Berliner Runde von ARD und ZDF Das nenne ich eine diplomatische Meisterleistung: In einem einzigen Satz gleich zwei Affronts gegen zwei Groß- und Supermächte. Wie will…
I. Bedeutung des standesrechtlichen Verbots Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen gehört grundsätzlich zum Selbstverständnis des Anwaltsberufs. In der Praxis hat es jedoch vor allem in großen Kanzleien und Notariatskanzleien eine besondere Relevanz. Dieses Verbot erstreckt sich nicht nur auf einzelne Rechtsanwälte, sondern auf die gesamte Anwaltskanzlei und betrifft sämtliche dort tätigen Anwälte und Notare….
I. Vorwort Dieser Text ist ein Exkurs zu dem Artikel „Dynamiken & Entwicklungen und Anpassungdruck“, der sich unter anderem mit der demographischen Entwicklung in Deutschland unter gesellschaftlichen Aspekten befasst. Da ich meine Texte von ChatGPT korrigieren lasse, kam ich auf die Idee, ChatGPT eine Lösung suchen zu lassen. ChatGPT bot mehrere Lösungen an, die aber…
0. Einleitung Das Kindeswohl gehört in die Aufmerksamkeit der Eltern und nichts ist für die Entwicklung der Kinder schädlicher als permanenter Streit, z.B. über den zu zahlenden Unterhalt. Deshalb eine kleine informative Fibel zur groben Orientierung. Vielleicht können sich das ein oder andere Elternpaar auf dieser Grundlage friedlich einigen, zum Wohle aller. Es würde mich…
Sterbehilfe und Suizid sind gesellschaftlich und moralisch kontrovers. Meiner Meinung nach sollte die moralische Bewertung in erster Linie den betroffenen Personen selbst überlassen werden. Es ist nicht Aufgabe der Allgemeinheit, das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen infrage zu stellen. In rechtlicher Hinsicht werden drei Formen unterschieden: Suizid, Aktive Sterbehilfe und Passive Sterbehilfe. Suizid und Beihilfe zum SuizidDer…
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Fahrrad, Pedelecs, E-Bikes & Mofas auf (Ab-)Wegen. mofas und e-bikes müssen versichert und mit einem versicherungskennzeichen versehen sein. im gegensatz zu pedelecs werden mofas und e-bikes durch einen handgriff oder einen druckknopf beschleunigt und nicht durch die körperkraft. pedelecs sind fahrräder, die eine trittunterstützung durch einen e-motor bieten. gemäß § 2 abs. 4 s. 6 stvo dürfen mofas und e-bikes nur außerhalb geschlossener ortschaften radwege nutzen. innerhalb geschlossener ortschaften müssen mofas und e-bikes die straßen benutzen. prinzipiell dürfen fahrräder – und natürlich auch pedelecs – nur den rechten radweg nutzen. entgegen der einbahnstraßenrichtung oder fahrtrichtung dürfen sie den fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere verkehrsschilder gestattet wird. wenn die oben genannten schilder einen fahrradweg ausweisen, gilt im übrigen auch die benutzungspflicht. fahrradwege haben gegenüber dem parallelen autoverkehr vorrang, ebenso gegenüber grundstücksausfahrten. manche gerichte nehmen diese regelung auch bei rechtswidriger nutzung im gegenverkehr an. autofahrer müssen beim überqueren von fahrradwegen besonders aufmerksam sein. nutzen fahrradfahrer hingegen einen fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. bei hoher geschwindigkeit auf gehwegen muss der fahrradfahrer mit alleiniger haftung rechnen!
