Wie ein Richter Gutes wollte, aber letztlich Schaden anrichtete – Eine Rechtsprechungsanalyse zum Rechtsbeugungsfall des Weimarer Familienrichters I. § 1666 Abs. 1, 3 und 4 BGB: „(1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so…
I. Inhalt In einer Patientenverfügung legt eine Person fest, welche medizinischen Maßnahmen im Fall ihrer Entscheidungsunfähigkeit unterlassen oder durchgeführt werden sollen. Insbesondere betrifft dies ärztliche Eingriffe, die mit lebensverlängernden Maßnahmen in Zusammenhang stehen. Nach § 1827 Abs. 1 Satz 2 BGB ist eine Patientenverfügung für Betreuer oder Bevollmächtigte verbindlich. II. Form Die Patientenverfügung muss schriftlich…
Sterbehilfe und Suizid sind gesellschaftlich und moralisch kontrovers. Meiner Meinung nach sollte die moralische Bewertung in erster Linie den betroffenen Personen selbst überlassen werden. Es ist nicht Aufgabe der Allgemeinheit, das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen infrage zu stellen. In rechtlicher Hinsicht werden drei Formen unterschieden: Suizid, Aktive Sterbehilfe und Passive Sterbehilfe. Suizid und Beihilfe zum SuizidDer…
Das tatsächliche Ausmaß von Gewalt gegen Pflegebedürftige ist schwer zu erfassen. Häufig sind es die Täter selbst, die solche Vorfälle melden müssten – eine Situation, die die Aufklärung erheblich erschwert. Das Thema findet auch in der Rechtspflege Beachtung. Es existiert ein einschlägiger Straftatbestand , der vergleichsweise hohe Strafen vorsieht. Die Mindeststrafen liegen je nach Gefährdungslage…
