Fahrrad, Pedelecs, E-Bikes & Mofas auf (Ab-)Wegen. mofas und e-bikes müssen versichert und mit einem versicherungskennzeichen versehen sein. im gegensatz zu pedelecs werden mofas und e-bikes durch einen handgriff oder einen druckknopf beschleunigt und nicht durch die körperkraft. pedelecs sind fahrräder, die eine trittunterstützung durch einen e-motor bieten. gemäß § 2 abs. 4 s. 6 stvo dürfen mofas und e-bikes nur außerhalb geschlossener ortschaften radwege nutzen. innerhalb geschlossener ortschaften müssen mofas und e-bikes die straßen benutzen. prinzipiell dürfen fahrräder – und natürlich auch pedelecs – nur den rechten radweg nutzen. entgegen der einbahnstraßenrichtung oder fahrtrichtung dürfen sie den fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere verkehrsschilder gestattet wird. wenn die oben genannten schilder einen fahrradweg ausweisen, gilt im übrigen auch die benutzungspflicht. fahrradwege haben gegenüber dem parallelen autoverkehr vorrang, ebenso gegenüber grundstücksausfahrten. manche gerichte nehmen diese regelung auch bei rechtswidriger nutzung im gegenverkehr an. autofahrer müssen beim überqueren von fahrradwegen besonders aufmerksam sein. nutzen fahrradfahrer hingegen einen fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. bei hoher geschwindigkeit auf gehwegen muss der fahrradfahrer mit alleiniger haftung rechnen!
Mofas und E-Bikes müssen versichert und mit einem Versicherungskennzeichen versehen sein. Im Gegensatz zu Pedelecs werden Mofas und E-Bikes durch einen Handgriff oder einen Druckknopf beschleunigt und nicht durch die Körperkraft. Pedelecs sind Fahrräder, die eine Trittunterstützung durch einen E-Motor bieten.
Gemäß § 2 Abs. 4 S. 6 StVO dürfen Mofas und E-Bikes nur außerhalb geschlossener Ortschaften Radwege nutzen. Innerhalb geschlossener Ortschaften müssen Mofas und E-Bikes die Straßen benutzen.
Prinzipiell dürfen Fahrräder – und natürlich auch Pedelecs – nur den rechten Radweg nutzen. Entgegen der Einbahnstraßenrichtung oder Fahrtrichtung dürfen sie den Fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende Beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere Verkehrsschilder gestattet wird.
Wenn die oben genannten Schilder einen Fahrradweg ausweisen, gilt im Übrigen auch die Benutzungspflicht.
Fahrradwege haben gegenüber dem parallelen Autoverkehr Vorrang, ebenso gegenüber Grundstücksausfahrten. Manche Gerichte nehmen diese Regelung auch bei rechtswidriger Nutzung im Gegenverkehr an. Autofahrer müssen beim Überqueren von Fahrradwegen besonders aufmerksam sein.
Nutzen Fahrradfahrer hingegen einen Fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. Bei hoher Geschwindigkeit auf Gehwegen muss der Fahrradfahrer mit alleiniger Haftung rechnen!
I. Einleitung Ein Forderungsübergang nach § 86 VVG kommt nur in Betracht, wenn die Versicherung einen Schaden reguliert, den ein Dritter hätte regulieren müssen. Der Forderungsübergang spielt daher bei Unfällen eine große Rolle. Betroffene kennen die Anschreiben der Krankenkassen oder Krankenversicherungen, die nach den Umständen des Unfalls fragen. Ergibt sich ein Fremdverschulden, dann versuchen sie,…
I. Großspurig gegen Russland Großspurig waren Gestik und Töne von Deutschlands Außenministerin Baerbock sowie von den Rüstungslobbyisten Strack-Zimmermann und Merz – im Schatten des damaligen US-Präsidenten Biden. Noch vor Beginn des Krieges posierte die Außenministerin mit Kampfmontur im Donbas. Keineswegs zurückhaltend schwang sie die Moralkeule und wähnte sich vor ihren europäischen Nachbarn im Krieg gegen…
Friedrich Merz beabsichtigt, seine Laufbahn als Schuldenkanzler mit einem unnützen Verfassungsbruch zu beginnen, der entweder scheitert oder ihn und die CDU in eine schädliche Abhängigkeit von den Grünen führt. I. Friedrich Merz möchte vor seinem Amtsantritt einen erfolgreichen Verfassungsbruch initiieren. Friedrich Merz stört sich – wie andere Sozialisten – an nachfolgender grundgesetzlicher Regelung: „Einnahmen und…
Einleitung Der ehemalige Rechtsanwalt Rainer Füllmich wurde vom Landgericht Göttingen nach 53 Verhandlungstagen wegen gewerbsmäßiger Untreue in einem Fall mit einem Schadenvolumen von 700.000 EUR zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Prozessbeobachter beurteilen die 53 Verhandlungstage als chaotisch. Der Verurteilte schimpfte und beleidigte. Die Verteidiger kamen regelmäßig zu spät und fielen…
Mit der Vereinbarung der UN-Charta im Jahr 1945 als Völkerrecht wurde das Zeitalter des Imperialismus beendet. Nach zwei Weltkriegen mit insgesamt mehr als 60 Millionen Toten, unzähligen Verletzten und ruinierten Existenzen hatte der Imperialismus ausgedient. Die westlichen Kolonialmächte gaben in diesem Zuge auch ihre Kolonien auf. Ausdrücklich wurde in Art. 2 Ziff. 4. UN-Charta festgeschrieben,…
Auch aktuell berichtet Focus-Earth, dass autofreie Zonen gut für den Handel seien. Dieses links-grüne Mantra ist nicht neu oder gar unbekannt. Tatsächlich dürfte das Mantra der geistige Unterbau für die aktuelle Unattraktivität der Innenstädte sein. Status Quo. Dass das ewige Mantra von der segensreichen autofreien Stadt zumindest in seiner Absolutheit nicht richtig sein kann, ergibt…
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