Fahrrad, Pedelecs, E-Bikes & Mofas auf (Ab-)Wegen. mofas und e-bikes müssen versichert und mit einem versicherungskennzeichen versehen sein. im gegensatz zu pedelecs werden mofas und e-bikes durch einen handgriff oder einen druckknopf beschleunigt und nicht durch die körperkraft. pedelecs sind fahrräder, die eine trittunterstützung durch einen e-motor bieten. gemäß § 2 abs. 4 s. 6 stvo dürfen mofas und e-bikes nur außerhalb geschlossener ortschaften radwege nutzen. innerhalb geschlossener ortschaften müssen mofas und e-bikes die straßen benutzen. prinzipiell dürfen fahrräder – und natürlich auch pedelecs – nur den rechten radweg nutzen. entgegen der einbahnstraßenrichtung oder fahrtrichtung dürfen sie den fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere verkehrsschilder gestattet wird. wenn die oben genannten schilder einen fahrradweg ausweisen, gilt im übrigen auch die benutzungspflicht. fahrradwege haben gegenüber dem parallelen autoverkehr vorrang, ebenso gegenüber grundstücksausfahrten. manche gerichte nehmen diese regelung auch bei rechtswidriger nutzung im gegenverkehr an. autofahrer müssen beim überqueren von fahrradwegen besonders aufmerksam sein. nutzen fahrradfahrer hingegen einen fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. bei hoher geschwindigkeit auf gehwegen muss der fahrradfahrer mit alleiniger haftung rechnen!
Mofas und E-Bikes müssen versichert und mit einem Versicherungskennzeichen versehen sein. Im Gegensatz zu Pedelecs werden Mofas und E-Bikes durch einen Handgriff oder einen Druckknopf beschleunigt und nicht durch die Körperkraft. Pedelecs sind Fahrräder, die eine Trittunterstützung durch einen E-Motor bieten.
Gemäß § 2 Abs. 4 S. 6 StVO dürfen Mofas und E-Bikes nur außerhalb geschlossener Ortschaften Radwege nutzen. Innerhalb geschlossener Ortschaften müssen Mofas und E-Bikes die Straßen benutzen.
Prinzipiell dürfen Fahrräder – und natürlich auch Pedelecs – nur den rechten Radweg nutzen. Entgegen der Einbahnstraßenrichtung oder Fahrtrichtung dürfen sie den Fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende Beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere Verkehrsschilder gestattet wird.
Wenn die oben genannten Schilder einen Fahrradweg ausweisen, gilt im Übrigen auch die Benutzungspflicht.
Fahrradwege haben gegenüber dem parallelen Autoverkehr Vorrang, ebenso gegenüber Grundstücksausfahrten. Manche Gerichte nehmen diese Regelung auch bei rechtswidriger Nutzung im Gegenverkehr an. Autofahrer müssen beim Überqueren von Fahrradwegen besonders aufmerksam sein.
Nutzen Fahrradfahrer hingegen einen Fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. Bei hoher Geschwindigkeit auf Gehwegen muss der Fahrradfahrer mit alleiniger Haftung rechnen!
Bauen und Sanieren ist teuer. Noch teurer werden diese Projekte, wenn sie nicht fertiggestellt werden oder aufwendige Mängelbeseitigungen sowie Gerichtsprozesse erforderlich sind. Nicht selten kommt es vor, dass Bauunternehmer, Bauträger oder einzelne Werkunternehmer während der Bauphase schlecht arbeiten und anschließend in die Insolvenz gehen. Die Insolvenzgefahr in der Baubranche ist deshalb so hoch, weil der…
I. Vorwort 1. Situation des Käufers Die Entscheidung, ein Gebäudegrundstück zu kaufen, das mit einer öffentlich-rechtlichen Abrissverfügung belastet ist, ist immer riskant – insbesondere, wenn es sich um ein Fachwerkhaus handelt. Es gibt allerdings Bürger, die sich auf die Sanierung solcher Häuser spezialisiert haben. Sie stellen die Häuser in Eigenleistung wieder her. Ein Abriss ist…
Wie ein Richter Gutes wollte, aber letztlich Schaden anrichtete – Eine Rechtsprechungsanalyse zum Rechtsbeugungsfall des Weimarer Familienrichters I. § 1666 Abs. 1, 3 und 4 BGB: „(1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so…
Meine Hunde sind inzwischen betagt: Der Bernhardiner ist 10 Jahre alt, und unser Dobermann-Mischling hat mit ihren 15 Jahren die durchschnittliche Lebenserwartung ihrer Rasse bereits überschritten. Bernhardiner erreichen statistisch betrachtet oft nur 10 Jahre, und auch Dobermänner werden in der Regel maximal 13 Jahre alt. Unsere Hündin liegt also bereits über der üblichen Lebenserwartung. Grundsätzlich…
Sterbehilfe und Suizid sind gesellschaftlich und moralisch kontrovers. Meiner Meinung nach sollte die moralische Bewertung in erster Linie den betroffenen Personen selbst überlassen werden. Es ist nicht Aufgabe der Allgemeinheit, das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen infrage zu stellen. In rechtlicher Hinsicht werden drei Formen unterschieden: Suizid, Aktive Sterbehilfe und Passive Sterbehilfe. Suizid und Beihilfe zum SuizidDer…
A. Ausgangslage I. Motive der Darlehensnehmer II. Motive der DarlehensgeberDarlehensgeber streben eine fristgerechte Rückzahlung des Darlehens sowie die Erzielung von Zinsgewinnen an. Institutionen wie die Debeka Bausparkasse oder die Debeka Lebensversicherung verwenden die Einlagen ihrer Kunden. Banken hingegen refinanzieren sich häufig über die Europäische Zentralbank. B. Besonderheiten eines Immobiliendarlehens I. Hohe KreditsummenIm Vergleich zu Konsumentenkrediten…
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A. Ausgangslage I. Motive der Darlehensnehmer II. Motive der DarlehensgeberDarlehensgeber streben eine fristgerechte Rückzahlung des Darlehens sowie die Erzielung von Zinsgewinnen an. Institutionen wie die Debeka Bausparkasse oder die Debeka Lebensversicherung verwenden die Einlagen ihrer Kunden. Banken hingegen refinanzieren sich häufig über die Europäische Zentralbank. B. Besonderheiten eines Immobiliendarlehens I. Hohe KreditsummenIm Vergleich zu Konsumentenkrediten…
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Fahrrad, Pedelecs, E-Bikes & Mofas auf (Ab-)Wegen. mofas und e-bikes müssen versichert und mit einem versicherungskennzeichen versehen sein. im gegensatz zu pedelecs werden mofas und e-bikes durch einen handgriff oder einen druckknopf beschleunigt und nicht durch die körperkraft. pedelecs sind fahrräder, die eine trittunterstützung durch einen e-motor bieten. gemäß § 2 abs. 4 s. 6 stvo dürfen mofas und e-bikes nur außerhalb geschlossener ortschaften radwege nutzen. innerhalb geschlossener ortschaften müssen mofas und e-bikes die straßen benutzen. prinzipiell dürfen fahrräder – und natürlich auch pedelecs – nur den rechten radweg nutzen. entgegen der einbahnstraßenrichtung oder fahrtrichtung dürfen sie den fahrradweg nur nutzen, wenn dies durch entsprechende beschilderung erlaubt ist oder dies ausdrücklich durch andere verkehrsschilder gestattet wird. wenn die oben genannten schilder einen fahrradweg ausweisen, gilt im übrigen auch die benutzungspflicht. fahrradwege haben gegenüber dem parallelen autoverkehr vorrang, ebenso gegenüber grundstücksausfahrten. manche gerichte nehmen diese regelung auch bei rechtswidriger nutzung im gegenverkehr an. autofahrer müssen beim überqueren von fahrradwegen besonders aufmerksam sein. nutzen fahrradfahrer hingegen einen fußgängerweg, ist dies unstreitig rechtswidrig. bei hoher geschwindigkeit auf gehwegen muss der fahrradfahrer mit alleiniger haftung rechnen!
